Worum geht es?
Öffentlich-rechtliche Medien sind einzigartig und werden heute mehr gebraucht denn je.
Eine selbstbestimmte, informierte Öffentlichkeit war immer schon die Voraussetzung für einen funktionierenden demokratischen Rechtsstaat.
Globale Krisen verstärken gerade jetzt den Bedarf an Orientierung und verlässlicher Information, frei von wirtschaftlichen oder politischen Interessen. Gleichzeitig erleben wir einen Trend der Gegenaufklärung. Fakten und rationale Analyse werden untergraben durch Agitation, Propaganda und Verschwörungsgeschichten.
In diesen Zeiten ist ein gemeinsamer, hochwertiger und solidarisch finanzierter Informationsraum besonders wichtig – abseits von kommerziell getriebenen Algorithmen oder den Bezahlschranken exklusiver Anbieter.
Dieser Daseinszweck ist aber kein Freifahrtschein für ARD, ZDF und Deutschlandradio.
In einer sich wandelnden Gesellschaft muss sich auch das öffentlich-rechtliche Mediensystem ständig verändern, um seinen Auftrag zu erfüllen.
Aber was genau ist eigentlich der Auftrag? Die Beantwortung dieser Frage darf nicht allein der Politik überlassen bleiben.
Warum gerade jetzt?
Am 19. November haben die 16 deutschen Staats- und Senatskanzleien einen Entwurf veröffentlicht, wie der Auftrag von ARD und ZDF neu formuliert und vertraglich festgeschrieben werden soll.
Der Text und das Verfahren werfen viele Fragen auf.Zwischen politischen Zwängen und Urteilen des Verfassungsgerichts, im Zeichen von Pandemie und Klimakrise öffnet sich so aber auch, für kurze Zeit, ein Fenster der Möglichkeiten. Dieses wollen wir nutzen, weiter aufstoßen und für einen breiteren gesellschaftlichen Diskurs offen halten.
Was ist das Ziel?
Die Auftragsdefinition der öffentlich-rechtlichen Medien sollte kein punktueller, politik-technischer Kompromiss der Landesregierungen sein, sondern einen breiter angelegten, kontinuierlichen Entwicklungsprozess einleiten.
Nur so entsteht Legitimation, die für unsere gemeinwohlorientierten und gemeinschaftlich finanzierten Medien überlebenswichtig ist.
Zu den Initiatoren der Initiative Agora21 gehören Olaf Steenfadt, Sabine Rollberg, Lorenz Lorenz-Meyer, Leonard Novy und Markus Heidmeier.